Die MZ Möbelzentrum AG mit Sitz in Volketswil (nachfolgend das «MZ») verkauft Möbel und andere Produkte aus dem Einrichtungsbereich, welche von ausgelesenen nationalen und internationalen Herstellern und Lieferanten durch das MZ bezogen und an seine Kunden weiterverkauft werden. Das MZ stellt Montage- und Umzugsdienstleistungen zur Verfügung und erbringt auf Wunsch der Kunden kleinere Handwerkerarbeiten (z.B. Schreiner- und Malerarbeiten, Möbelpflege). Das MZ bietet Beratungsdienstleistungen im Bereich Innenarchitektur und Dekoration an und designt individuelle Möbelstücke und Gegenstände. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten zwischen dem MZ und seinen Kunden für den Erwerb der vorgenannten Produkte und Dienstleistungen des MZ.
Der Kunde erhält vom MZ eine Offerte schriftlich, per E-Mail, mündlich am Telefon oder im Verkaufsgeschäft des MZ. Die vorliegenden AGB bilden einen integralen Bestandteil der Offerte. Der Vertrag zwischen dem MZ und dem Kunden kommt zustande im Zeitpunkt, in dem der Kunde die Offerte schriftlich, per E-Mail oder mündlich akzeptiert.
Das MZ stellt in der Regel zudem eine Auftragsbestätigung aus. Ist der Vertrag nicht ohnehin bereits vorher zustande gekommen, gilt der Vertrag spätestens 5 Tage nach Erhalt der Auftragsbestätigung ohne anderweitige Mitteilung durch den Kunden als abgeschlossen.
Produkte des MZ werden nach Muster, Abbildung oder Skizze verkauft. Geringfügige Abweichungen in Grösse, Farbe, Struktur und Verarbeitung sind vorbehalten. Insbesondere bei zeitlich versetzten Nach- oder Ergänzungsbestellungen sind gewisse Abweichungen möglich.
Das MZ gewährt auf Konstruktions- und Materialmängel die gesetzliche Gewährleistung ab Ablieferung des Produkts an den Kunden für eine Dauer von zwei Jahren. Der Kunde prüft die Produkte umgehend nach Erhalt auf allfällige Mängel, insbesondere auch auf Glasschäden. Entsprechende Reklamationen sind innerhalb von acht Tagen nach Erhalt eines Produkts geltend zu machen. Später, d.h. während der Gewährleistungsdauer, zum Vorschein kommende Mängel sind sofort nach deren Feststellung dem MZ zu melden. Andere Gewährleistungen und Garantien, insbesondere auch Herstellergarantien, gewährt das MZ keine. Von der Gewährleistung ausgenommen sind explizit Schäden, die durch Abnutzung, Alterung und unsachgemässe Behandlung entstanden sind sowie naturbedingte Farbtonveränderungen durch Licht- und andere Umwelteinflüsse, sowie Leuchtmittel. Im Weiteren erlischt die Gewährleistung, wenn Produkte trotz erkennbarer Mängel vom Kunden weiterverarbeitet oder geändert werden.
Das MZ wird rechtzeitig geltend gemachte und von der Gewährleistung umfasste Mängel in Absprache mit dem Kunden und unter Einbezug der Hersteller innert angemessener Frist in der Regel durch kostenlose Nachbesserung beheben. Ansprüche auf Wandlung oder Minderung des Kunden sind ausgeschlossen, das MZ ist jedoch berechtigt die Gewährleistung alternativ auch durch gleichwertigen Ersatz des Produkts oder Rückerstattung des Kaufpreises zu erbringen; der Kunde hat hierauf jedoch keinen Anspruch.
Vergünstigte Produkte werden in der Regel in Abweichung von vorstehenden Bestimmung nur «wie gesehen» verkauft. Dies wird im Kaufprozess entsprechend mit dem Kunden vereinbart. Diesfalls gewährt das MZ keinerlei Gewährleistungen.
Der Termin und die Einzelheiten zur Lieferung bzw. Abholung von Produkten wird zwischen dem Kunden und dem MZ vereinbart. Es werden Adressen in der Schweiz und Liechtenstein beliefert. Bestellungen ins Ausland sind nach individueller Absprache ebenfalls möglich, wobei zwischen dem Kunden und dem MZ abgestimmt wird, wer für die Ausfuhrformalitäten zuständig ist. Zusätzliche Kosten für die Ausfuhr trägt der Kunde. Ein vom MZ mitgeteilter Liefertermin gilt als ungefähre Zeitangabe und steht unter dem Vorbehalt, dass der Lieferant seine Liefertermine einhält. Gewöhnlich wird das Produkt bis zum Liefertermin bereitgestellt resp. ausgeliefert. Der Kunde wird benachrichtigt, sofern ein Produkt von Lieferverzögerungen betroffen ist oder vorübergehend nicht lieferbar sein sollte. Verzögert sich eine Lieferung berechtigt dies den Kunden weder zum Rücktritt vom Vertrag noch zur Verweigerung der Annahme der Ware noch zu Schadenersatz.
Sollte das MZ durch seine Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, kann das MZ vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde wird unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts werden bereits geleistete Zahlungen dem Kunden selbstverständlich zurückerstattet.
Liefer-, Montage-, Umzugs- und Handwerksdienstleistungen des MZ
Die Produktpreise des MZ verstehen sich grundsätzlich ohne Lieferung, Auspacken, Montage oder andere Dienstleistungen. Liefer-, Auspack-, Montage-, Entsorgungs- und Umzugsdienstleistungen sowie kleinere Handwerkerarbeiten (z.B. Schreiner- und Malerarbeiten, Möbelpflege) erbringt das MZ auf Stundenbasis oder zu einem Fixpreis.
Eine vereinbarte Lieferung von Produkten erfolgt durch beauftragte Transportunternehmen, durch eigene Mitarbeiter, per Post oder Kurierdienst. Wird eine Lieferung an die Adresse des Kunden vereinbart, erfolgt sie grundsätzlich bis in die Wohnung, wenn die örtlichen und baulichen Gegebenheiten dies unter normalem, zu erwartendem Aufwand zulassen.
Sind zusätzliche Hilfsmittel (z.B. Fassadenlift) erforderlich für eine Lieferung oder liegen spezielle Umstände für eine Lieferung vor (z.B. schlechte Zufahrt, lange Gehwege von Parkplatz zu Haustür, enge oder verstellte Treppenhäuser, kleiner Lift) muss der Kunde umgehend nach Bestellung der Produkte und frühzeitig vor dem Liefertermin das MZ hierüber informieren. Der Kunde trägt allfällige Mehrkosten sofern mehr als der normal, zu erwartende Aufwand nötig ist für eine Lieferung.
Wurde eine Montage vereinbart, so erfolgt diese nur, soweit es die baulichen Gegebenheiten unter normalem Aufwand zulassen. Leuchten und elektrische Installationen sind ohne explizite schriftliche Vereinbarung von der Montage ausgeschlossen.
Für den Umzug von Möbeln und anderen Gegenständen, die vor dem Auftrag bereits im Besitz des Kunden waren, wird eine zusätzliche Versicherung abgeschlossen, deren Prämie vollumfänglich der Kunde bezahlt. Das MZ haftet nur für Schäden, die von der Versicherung gedeckt sind. Der Selbstbehalt von CHF 1000.- ist vom Kunden zu tragen.
Das MZ bietet seinen Kunden Beratungsdienstleistungen im Bereich Innenarchitektur und Dekoration auf Stundenbasis oder zu einem Fixpreis an. Die genauen Leistungen und der Preis werden individuell mit dem Kunden vereinbart. Urheber- und andere Immaterialgüterrechte an Plänen, Zeichnungen etc. (nachfolgend «Unterlagen»), welche im Rahmen einer Beratung erstellt werden, verbleiben vollumfänglich im Eigentum des MZ. Das MZ ist berechtigt die Unterlagen oder Abänderungen davon auch für andere Kunden zu verwenden. Ferner ist das MZ berechtigt die Unterlagen in anonymisierter Form als Referenz in Werbematerialien, in sozialen Medien und auf Webseiten zu verwenden. Referenzangaben mit persönlichen Angaben eines Kunden machen wir nur nach Rücksprache. Der Kunde erhält auf Wunsch einen Ausdruck und elektronische Dateien der Unterlagen und darf diese zu privaten Zwecken weiterverwenden (eine kommerzielle Nutzung der Unterlagen ist nicht erlaubt). Werden Möbelstücke oder Gegenstände individuell für einen Kunden designt, verbleiben alle Immaterialgüterrechte (Urheberrechte, Design) am entsprechenden Möbelstück oder Gegenstand beim MZ. Das MZ ist berechtigt, das gleiche Design oder Abänderungen davon auch für andere Kunden zu verwenden.
Vereinbarte Preise verstehen sich grundsätzlich in Schweizer Franken (inkl. Mehrwertsteuer). Preise in Euro sind möglich sofern dies explizit vereinbart wird.
Rabatte oder Gutscheine werden nur zu den jeweils angegebenen Bedingungen akzeptiert. Die Eingabe eines Rabatt- oder Gutscheincodes muss im Verlauf des Bestellprozesses erfolgen. Dabei nicht geltend gemachte Rabatte oder Gutscheine können nicht mehr nachträglich gewährt werden.
Falls nicht anders vereinbart hat für jede Bestellung eine Anzahlung von 50% des Preises innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Rechnung zu erfolgen. Nach der Abholung oder Lieferung werden die weiteren 50% des Preises in Rechnung gestellt. Die Zahlungsfrist hierbei liegt bei 10 Tagen. Produkte, die direkt ab unserer Ausstellung gekauft werden, müssen vor Ort zu 100% bezahlt werden, bevor diese abgeholt oder geliefert werden können. Ab der zweiten Mahnung wird eine Mahngebühr in Höhe von 5% des vereinbarten Preises erhoben.
Bis zur vollständigen Bezahlung des Preises bleiben Produkte im vollständigen Eigentum des MZ. Dieses ist berechtigt, auf Kosten des Kunden die Eintragung im Register der Eigentumsvorbehalte zu veranlassen, sofern es seine Forderung als gefährdet erachtet.
Das MZ behält sich das Recht vor, im Zusammenhang mit unseren Leistungen entstandenen fälligen Preisforderungen gegenüber einem Kunden einschliesslich etwaiger fälliger Teilzahlungsraten, Verzugszinsen und Mahngebühren an Dritte abzutreten oder zu verpfänden. Zur Verrechnung von Forderungen ist das Einverständnis beider Parteien nötig.
Unsere Produkte können nicht umgetauscht werden. In Ausnahmefällen kann das MZ einen Umtausch beim Hersteller anfragen. Falls dies möglich ist, verrechnet das MZ einen Umtriebsentschädigung von pauschal CHF 200.- zzgl. allfällig Zusatzkosten vom Hersteller.
Für den Fall, dass der Kunde ein Produkt am vereinbarten Liefertermin nicht annimmt, ist das MZ berechtigt den Restbetrag des vereinbarten Kaufpreises sofort in Rechnung zu stellen. . Das MZ ist ab dem ersten Liefertermin berechtigt Lagergebühren zu erheben bis zum Zeitpunkt der effektiven Ablieferung des Produkts. Im Falle der Einlagerung beginnt die Gewährleistungsfrist automatisch drei Monate nach dem ersten Lieferversuch. Ist die Lieferung nicht innerhalb von drei Monaten nach dem ersten Lieferversuch möglich, ist das MZ berechtigt weiterhin Lagergebühren zu verlangen oder das Produkt anderweitig zu verkaufen und vom Kunden eine allfällige Differenz des Preises sowie eine Umtriebsentschädigung von CHF 400.- zu verlangen.
Will der Kunde im Verlaufe einer mit Fixpreis vereinbarten Beratungstätigkeit vom Vertrag zurücktreten, hat er eine Annullierungsgebühr von 15% des vereinbarten Preises bzw. mindestens CHF 400.- zu bezahlen sowie einen allfälligen weiteren Schaden des MZ zu ersetzen.
Der Kunde willigt in die Speicherung der von ihm im Rahmen einer Bestellung oder anderweitig an uns übermittelten personenbezogenen Daten zur Vertragsabwicklung ein. Der Kunde willigt ein, dass wir seine Personendaten an Drittpartner (z.B. Spediteure) weitergeben, sofern dies für die Abwicklung des Vertrages notwendig ist. Der Kunde willigt zudem ein, dass von ihm mitgeteilte Daten und weitere Nutzungsdaten analysiert werden, um ihm personalisierte Werbung und / oder besondere Angebote und Dienstleistungen zu präsentieren. Die Analyse der Nutzungsdaten kann zur Erstellung von Nutzerprofilen führen. Die Nutzerprofile werden in pseudonymisierter Form erstellt und nicht mit personenbezogenen Daten zusammengeführt. Zuletzt willigt der Kunden ein, dass wir bzw. von uns beauftragte Dritte, bei Bedarf eine Bonitätsauskunft einholen (Auskunftsstelle für Kredit- und Wirtschaftsinformationen, Einwohnerkontrolle, Betreibungsämter usw.). Weiter sind wir berechtigt etwaige Informationen über eine Ablehnung des Kartenantrages, über Zahlungsrückstände sowie über einen Kartenmissbrauch zu registrieren.
Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Kunden, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen AGB abschliessend geregelt. Andere Ansprüche des Kunden – unabhängig vom Rechtsgrund – sind, abgesehen von den in diesen AGB genannten Fällen, ausgeschlossen. Das MZ haftet nicht für Schäden, die nicht an den Produkten selbst entstanden sind, insbesondere nicht für Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden. Die vorstehende Haftungseinschränkung gilt nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung; bei Garantieversprechen, soweit vereinbart; und soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes gegeben ist.
Allfällige allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten als nicht vereinbart. Änderungen zu diesen AGB sind schriftlich zu vereinbaren.
Sollten einzelne Bestimmungen der AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Uster unter Vorbehalt anderslautender, zwingender Gerichtsstände aus anwendbarem Recht.